(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Jens Braun) über die Internetseite elektrobrains.de/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Kaufberatungen, Fahrzeuganalysen und -bewertungen, Batterieprüfungen, Probefahrtbegleitungen etc.).
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(1) Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots ergebenden Einzelleistungen. Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der zur Verfügung gestellten und allgemein zugänglichen Informationen, wobei ein konkreter Erfolg nicht geschuldet wird. Die Leistungen erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte. Bei Unterstützungs- und Beratungsleistungen bleiben Sie für die Entscheidung über den Abschluss, Inhalt und die Durchführung eines Kaufvertrages allein verantwortlich. Wir unterstützen Sie beratend und begleitend. Wir sind nicht bevollmächtigt, in Ihrem Namen rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben, Preiszusagen zu machen, Vertragsbedingungen zu akzeptieren oder den Kaufvertrag abzuschließen, sofern nicht ausdrücklich in Textform etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits erforderlich ist. Insbesondere ist uns je nach gebuchter Leistung Zugang zum gegenständlichen Fahrzeug zu gewähren und soweit verfügbar, vorhandene Unterlagen (z.B. Zulassungsbescheinigung Teil I, Service- und Wartungsnachweise, Prüfberichte, Rechnungen, Ladehistorie, Batteriezertifikate, Diagnoseberichte und sonstige fahrzeugbezogene Dokumente) und ggf. vorhandene Kommunikation mit dem Verkäufer auszuhändigen. Bei Probefahrten haben Sie den Termin, eine ggf. erforderliche Zustimmung für unsere Teilnahme und die Verfügbarkeit des gegenständlichen Fahrzeuges mit dem Verkäufer oder sonstigen Verfügungsberechtigten vorab abzustimmen und uns rechtzeitig vor Beginn der Leistungen hierüber zu informieren. Sie sind verpflichtet, vereinbarte Termine einzuhalten. Sie haben uns unverzüglich zu informieren, wenn sich der Termin verschiebt, ausfällt oder sich wesentliche Umstände ändern. Sollten uns durch verspätete, unterlassene oder unvollständige Mitwirkungen Mehraufwand, Wartezeiten oder zusätzliche Anfahrten entstehen, können wir hierfür entstandene Aufwendungen nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung gesondert berechnen, soweit Sie die Verletzung dieser Mitwirkungspflichten zu vertreten haben.
(3) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen oder innerhalb der vereinbarten Fristen (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). Soweit für die Leistungserbringung eine Anfahrt zu Ihnen oder zum Standort des Fahrzeuges erforderlich ist, berechnen wir abzüglich der im Angebot angegebenen Freigrenzen Anfahrtskosten in Höhe von 0,50 EUR je gefahrenem Kilometer. Maßgeblich ist die kürzeste verkehrsübliche Fahrtstrecke zwischen unserem Sitz und dem vereinbarten Standort abzüglich der Freigrenze. Bei der Ermittlung der maßgeblichen Fahrtstrecke werden die aktuelle Verkehrslage, Sperrungen, Umleitungen und vergleichbare Umstände angemessen berücksichtigt, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen und des Vertragszwecks erforderlich ist.
(4) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Jens Braun
c/o POSTFLEX PFX-241-047, Emsdettener Straße 10
48268 Greven
Deutschland
Telefon: +49 6033 9756558
E-Mail: jens@elektrobrains.de
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Soweit im jeweiligen Angebot nicht anders ausgewiesen, stehen Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
